Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG

Inhaltlich Verantwortlicher:

Markus Krapfl

Geschäftsführer:

Markus Krapfl

Postanschrift:

ZmartPart GmbH
Klepperstraße 19
83026 Rosenheim

Registergericht: HRB22858 Amtsgericht Traunstein
USt.-ID-Nr.: DE290712611

Kontakt:

Telefon: +49-(0)8031-2908400
Email: info@zmartpart.com

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Haftungsausschluss und Rechtliches

Garantie

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Einsatz von ClickDesk LiveChat und HelpDesk

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Copyright

Alle Rechte vorbehalten. Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt dieser Websites darf nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Einige auf der Website der ZmartPart GmbH enthaltenen Bilder, unterliegen dem Copyright Dritter.

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ZmartPart GmbH

 

1.       Geltung

Für die Dienstleistungen und Lieferungen der ZmartPart GmbH gelten die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Dies gilt ebenso wenn der Auftraggeber eine Auftragserteilung unter Zugrundelegung eigener, abweichender Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen unterbreitet. Solchen Bedingungen des Auftraggebers wird hiermit grundsätzlich widersprochen und werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen.

2.       Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Wir behalten uns alle Eigentums- und Urheberrechte an unseren Angeboten und an den von uns erstellten Zeichnungen, Entwürfen, Beschreibungen und ähnlichen Unterlagen vor. Zum Angebot gehörige Unterlagen und enthaltene technische Daten sowie Bezugnahme auf betriebliche oder überbetriebliche Normen und Muster sind lediglich annähernd maßgebend und stellen – ohne ausdrückliche Zusicherung – keine zugesicherte Eigenschaft dar.

Bestellungen werden erst durch unsere Auftragsbestätigung verbindlich, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist. Änderungen, Nebenabreden und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

Bei einer Auftragsstornierung sind wir berechtigt, 20% des Auftragsvolumens und alle bereits geleisteten Arbeiten in Rechnung zu stellen.

3.       Preise und Zahlungsbedingungen

Die in einem Angebot angegebenen Preise sind Richtpreise und können bis zu 15% vom endgültigen Rechnungspreis variieren. Sofern nicht anders vereinbart gelten die Preise ab Werk ausschließlich Verpackung, Lieferkosten, Transportversicherungen und gesetzlicher Umsatzsteuer.

Aus Gründen der Umweltverträglichkeit setzt die ZmartPart GmbH generell auf elektronisch versandte und digital signierte Rechnungen. Unsere Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne jeden Abzug zu bezahlen. Bei eigens ausgewählten Aufträgen – zumeist umfangreichen, sowie Erst- oder Auslandsbestellungen – kann die ZmartPart GmbH eine Anzahlung von bis zu 100% der Auftragssumme beanspruchen. Dies wird jedoch vorab in unseren Angeboten erwähnt. Dem Auftraggeber steht ein über § 320 BGB hinausgehendes Zurückbehaltungsrecht nicht zu.

4.     Lieferzeit, Verzug und Rücktritt

Eine Einhaltung der vereinbarten Lieferfrist setzt voraus, dass der Auftraggeber seine Vertragspflichten, wie etwaige Anzahlungen oder Bereitstellung gültiger Daten, erfüllt hat. Die Lieferzeit wird nach bestem Ermessen kalkuliert, ist jedoch – falls nicht anders vereinbart – nicht verbindlich. Bei Bestelländerungen, ungeklärten Einzelheiten des Auftrages und besonderen Umständen einschließlich höherer Gewalt, die nicht im Verantwortungsbereich der ZmartPart GmbH und seiner Subunternehmer liegen, verschiebt sich der Liefertermin entsprechend.

Ist eine Lieferung im Verzug, so ist unter allen Umständen eine angemessene Nachfrist vom Auftraggeber zu setzen. Ein Haftungsanspruch wegen nicht eingehaltener Lieferfristen wird grundsätzlich ausgeschlossen.

Der Auftraggeber kann vom Vertrag zurücktreten, wenn wir die gesamte Leistung aus von uns zu vertretenden Gründen nicht erbringen können. Bei teilweiser Unmöglichkeit besteht das Rücktrittsrecht nur, wenn die Teilleistung nachweisbar für den Auftraggeber ohne Interesse ist, im Übrigen kann er eine angemessene Minderung des Kaufpreises verlangen.

Entstehen nach Vertragsabschluss Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft des Auftraggebers, so kann die Leistung oder die Lieferung verweigert werden, bis die Zahlung oder eine Sicherheit für die Zahlung gewährleistet ist.

5.     Nutzungsrechte, Informationspflicht

Weder eine im Rahmen eines Entwicklungsprojektes oder einer Zusammenarbeit abgegebene Erklärung begründen Eigentums-, Lizenz- oder sonstige Nutzungsrechte oder einen Anspruch auf solche oder ähnliche Rechte an den Informationen, die ein Vertragspartner vom anderen Vertragspartner empfängt. Der die Informationen empfangende Vertragspartner und seine Mitarbeiter dürfen die Informationen nicht für eigene Schutzrechtsanmeldungen oder dergleichen nutzen. Die erhaltenen Informationen gelten nicht als öffentlich bekannt und begründen keine interne Vorbenutzung durch den Vertragspartner, der die Information empfangen hat. Der Vertragspartner von dem die Informationen stammen behält sich die Anmeldung eigener Schutzrechte bezüglich dieser Informationen vor. Lediglich im Falle einer schriftlichen Übertragung von Eigentums-, Lizenz- oder sonstigen Nutzungsrechten des einen Vertragspartners an den anderen Vertragspartner entstehen entsprechende Rechte an den übermittelten Informationen.

Urheberrechtsvermerke, kennzeichenrechtliche Hinweise und/ oder andere Schutzrechts- oder Vertraulichkeitshinweise, die auf vertraulichen Informationen angebracht oder in dieser enthalten sind, dürfen nicht entfernt werden, eine Freiheit von Schutzrechten Dritter wird nicht garantiert.

Für keinen der Vertragspartner besteht eine Verpflichtung, dem anderen Vertragspartner bestimmte Informationen zugänglich zu machen.

Davon abweichende Regelungen in den AGB´s des jeweiligen Vertragspartners werden vorsorglich nicht anerkannt.

6.     Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der gegenseitigen Geschäftsverbindung in unserem Eigentum.

Zu einer Weiterveräußerung des vorbehaltenen Liefergegenstandes sowie zu sonstigen Verfügungen über diesen ist der Auftraggeber nur mit vorheriger Zustimmung der ZmartPart GmbH berechtigt. In diesem Falle ist der Auftraggeber verpflichtet, unsere Rechte beim Weiterverkauf der Vorbehaltsware auf Kredit zu sichern.

7.     Gefahrübergang und Versand

Leistungs- und Vergütungsgefahr gehen spätestens mit dem Zeitpunkt auf den Auftraggeber über, zu dem der Vertragsgegenstand bzw. Teillieferungen einzelner Teile des Vertragsgegenstandes die Betriebsstätte der ZmartPart GmbH verlassen.

Der Versand geschieht in allen Fällen auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Die Wahl des Versandweges und der Versandmittel erfolgt – falls nicht anders vereinbart – ohne Haftung für die getroffene Wahl und für günstigste Verfrachtung.

8.     Gewährleistung

Wir übernehmen für die Dauer von 12 Monaten ab Gefahrübergang die Gewähr, dass unsere Lieferung zur Zeit der Abnahme die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat, den anerkannten Regeln der Technik entspricht und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrage vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.

Im Hinblick darauf, dass die generative Fertigung zum derzeitigen Stand der Technik nicht immer die Genauigkeit und die technischen Eigenschaften konventioneller Fertigungsmethoden erreichen kann, kann die Mangelhaftigkeit eines generativ gefertigten Produktes jedoch allenfalls dann in Betracht kommen, wenn in erheblichem Maße von dem abgewichen worden ist, was nach dem Stand der Technik der generativen Fertigung hätte eingehalten werden können. Die Verwendung für Serienprodukte ist aufgrund der üblichen Anforderungen an die Produkte grundsätzlich – falls nicht anders vereinbart – in den auftragsgegenständlichen additiv gefertigten Produkten nicht vorgesehen.

Im Falle der Herstellung und zur Verfügung Stellung von 3D Daten im Rahmen eines Auftrages seitens der ZmartPart GmbH ist der Auftraggeber verpflichtet vor entsprechender Fertigungsfreigabe die 3D Daten auf Vollständigkeit, Sachdienlichkeit und Fehlerfreiheit zu prüfen. Nur wenn eine vereinbarte Beschaffenheit der 3D Daten ausdrücklich schriftlich von uns zugesichert wurde, besteht seitens des Auftraggebers ein Haftungsanspruch.

Werden Eingriffe oder Änderungen an der Lieferung, gleich welcher Art, ohne unsere Einwilligung vorgenommen, befreit dies die ZmartPart GmbH von den Garantie und Gewährleistungsansprüchen.

Gelieferte Ware ist sofort bei Erhalt zu überprüfen. Etwaige Mängel müssen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Werktagen angezeigt werden. Anschließend findet keine Mängelhaftung mehr statt. Berechtigte Mängel werden schnellstens behoben. Hierfür ist jedoch eine angemessene Nachfrist zu setzen.

Fehlt dem von uns gelieferten Vertragsgegenstand eine explizit zugesicherte Eigenschaft, so kann der Auftraggeber statt dem Rücktritt vom Vertrag oder der einstimmig beschlossenen Herabsetzung der Vergütung auch Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden, wie insbesondere Produktionsausfall oder Maschinenschäden ist jedoch ausgeschlossen. Anders jedoch im Falle, dass die zugesicherte Eigenschaft vor den eingetretenen Mangelfolgeschäden schützen sollte oder die ZmartPart GmbH ein Verschulden in Form von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit trifft.

9.     Haftungsbeschränkung

Eine Haftung auf Schadensersatz in Form von Geld zwischen dem Auftraggeber und uns ist seitens der ZmartPart GmbH auf einen Höchstbetrag von € 5.000,- begrenzt, sofern nicht ein Verschulden in Form von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zur Last fällt.

10.     Geheimhaltungspflichten und Schutzrechte

Sowohl die ZmartPart GmbH als auch der Auftraggeber verpflichten sich zur Geheimhaltung aller im Zuge der Zusammenarbeit erlangten, auftragsspezifischen Kenntnisse, sowie der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.

Der Auftraggeber übernimmt die Gewähr, dass bei Übergabe von zum Angebot oder Auftrag gehörenden Informationen, Daten, Zeichnungen oder Muster die Rechte Dritter nicht verletzt werden. Das Urheberrecht für alle von der ZmartPart GmbH erstellten technischen Daten und Dokumentationen, sowie Angaben, Zeichnungen und Modelle verbleibt mit allen sich daraus ergebenden Konsequenzen – falls nicht explizit anders vereinbart – bei der ZmartPart GmbH. Diese von uns erstellten Dienstleistungen dürfen nur mit unserer ausdrücklichen Genehmigung für andere Zwecke verwendet, weitergegeben oder Dritten zugänglich gemacht werden.

Für Schaden, der aus der Nichteinhaltung dieser Pflichten für eine der beiden Vertragsparteien erwächst, wird gegenseitig gehaftet.

11.  Gerichtsstand

Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis sich unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten, auch Wechselklagen, ist Rosenheim.

Der Vertrag mit in- sowie ausländischen Vertragspartnern unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Sollten einzelne der den allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen unwirksam sein, so berührt das die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Die ZmartPart GmbH freut sich auf eine beidseitig erfolgreiche, vertrauens- und respektvolle Zusammenarbeit.